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Hey, gleich mal eine positive Meldung am so frühen Freitagmorgen. Endlich zahlt sich meine politische Wahlentscheidung entscheident am entscheidensten Moment entscheident aus. In der SPD wächst der Widerstand gegen die von der von der Leyen geplante Internetzensur. Geplanter Grund: Die geplanten Web-Blockaden würden “erhebliche Risiken für unser demokratisches Gemeinwesen und die Informations- und Meinungsfreiheit” bergen.
Hey, endlich kapieren es auch mal die Hinterwelter von Politikern. Es geht natürlich nicht, dass die Regierung entscheiden kann, was ich mir im Internet ansehe und was nicht. Und das ganz unabhängig davon, ob es sich dabei selbst um die schlimmsten Dinge wie u.a. Kinderpornografie handelt. Zu Recht ist es verboten, Kinderpornografie zu verbreiten o.ä., aber warum greift man das Problem wieder mal nicht bei der Wurzel? Sich darum zu bemühen, die Server abzustellen, die solche Inhalte verbreiten, wäre die Konsequente und erfolgreiche Methode! Aber es wäre wahrscheinlich die teuerere Varianten; die mit mehr Aufwand. Außerdem hat die Methode nicht den Vorteil, Nutzer auszuspionieren oder zu überwachen. Wahrscheinlich ist im geplanten Stoppschild für verbotene Webseiten auch noch der Bundestrojaner enthalten, sodass die Regierung gleich doppelten Spaß hat und Schäuble sich in seinem Rollstuhl vor Lachen umdreht und plötzlich wieder anfängt zu laufen.

Bleibt zu hoffen, dass die SPD ihren Widerstand durchsetzt – und diesmal endlich zusammen hält. Wenn dem so ist, steht meine Wahlentscheidung fest. Also eigentlich ein kluger Schachzug der Partermitglieder, so einigermaßen kurz vor den Wahlen so ein prägnantes Thema aufzuschnappen und sich damit auf die Seite der Bürger zu stellen. Entweder haben einige Flachnasen erkannt, dass sie sich mit einer Internetsperre selber ins Bein schießen würden, oder es ist nach der Europawahl der Notanker, um die Wahlergebnisse wieder auf den Pfad der Erleuchtung zu bringen. Oder man hat sich ein Beispiel an der kürzlich so erfolgreichen Piratenpartei genommen. Denn das wäre ein Schritt in Richtung Wähler.

Wer also unbehelligt in naher zukunft im Internet unterwegs sein möchte, muss sein übriges dazu tun.